Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die DomainCube Ltd & Co KG erbringt ihre Lieferungen und Leistungen mit allen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Kunden haben nur Gültigkeit, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur mit schriftlicher Bestätigung der DomainCube Ltd & Co KG gültig.
2. Leistungen und Entgelte
Die Angebote verstehen sich freibleibend, ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung durch die DomainCube Ltd & Co KG zustande. Die DomainCube Ltd & Co KG behält sich vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Angebote beziehen sich, falls keine ausdrückliche Mengenangabe enthalten ist, auf handelsübliche Mengen. Die DomainCube Ltd & Co KG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Kunde muss hiervon nicht gesondert in Kenntnis gesetzt werden. Bei dauerhaften Leistungen (z.B. Hosting, Wartungsverträge) behält sich die DomainCube Ltd & Co KG eine Änderung der Entgelte, Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen zum Beginn eines jeden Abrechnungszeitraumes vor. Derartige Änderungen werden dem Kunden an seine in den persönlichen Daten angegebenen Postanschrift oder Telefaxnummer mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung wiederspricht. Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages.
3. Lieferung und Zahlung
Die angegebenen Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich. Schadenersatzforderungen aufgrund verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Wird die Bezahlung per Vorauskasse oder die Leistung einer Anzahlung vereinbart, beginnt die angegebene Lieferfrist erst mit dem Eingang der vollständigen Zahlung oder der vereinbarten Anzahlung. Befindet sich der Kunde mit der Entgeltzahlung mehr als 20 Kalendertage im Verzug, kann die DomainCube Ltd & Co KG die Lieferungen und Leistungen einstellen oder den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ausstehende Entgelte oder sonstige Forderungen bleiben hiervon unberührt.
4. Persönliche Daten
Der Kunde ist verpflichtet, der DomainCube Ltd & Co KG seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mail Adresse und Telefonnummer anzugeben sowie Änderungen dieser Daten unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde versichert, zum Zeitpunkt der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und voll geschäftsfähig zu sein.
5. Datenschutz, Sicherheit
Soweit zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für die Abrechnung, erforderlich, speichert die DomainCube Ltd & Co KG alle Daten des Kunden in elektronischer Form. Auf Verlangen wird dem Kunden jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilt. Die DomainCube Ltd & Co KG wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden, ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als die DomainCube Ltd & Co KG verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren, oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Vertragspartner nicht widerspricht. Weiterhin besteht die theoretische Möglichkeit, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden. Der Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf.
6. Haftung, Gewährleistung
Die DomainCube Ltd & Co KG haftet dem Kunden für Schäden, die von der DomainCube Ltd & Co KG oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die DomainCube Ltd & Co KG nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten maximal in Höhe der für den jeweiligen Vertragszeitraum oder für die jeweilige Dienstleistung vereinbarten Entgelte. Die Haftung beschränkt sich auf die ordnungsgemässe Funktion der gelieferten Ware bzw. auf die vertraglich vereinbarte Dienstleistung (bei Hosting-Paketen ist dies die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server). Sofern die DomainCube Ltd & Co KG eine Dienstleistung an einem Kundensystem erbringt, obliegt dem Kunden die Pflicht, eine geeignete Datensicherung anzufertigen. Insbesondere von der Haftung ausgeschlossen sind Folgeschäden und Datenverluste. Dies gilt auch für solche Schäden, die durch Nichtverfügbarkeit des Gerätes bzw. der Komponente oder des Dienstes hervorgerufen werden und auch dann, wenn der Schaden durch eine von der DomainCube Ltd & Co KG durchgeführte Dienstleistung oder Instandsetzung verursacht wurde. Für Warenlieferungen gilt, sofern es sich um Neuware handelt, eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferdatum. Bei gewerblicher Nutzung der von uns gelieferten Ware nutzen wir die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate zu beschränken. Für gebrauchte Ware gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Lieferdatum. Generell wird nur in den ersten 6 Monaten der Gewährleistungsfrist vermutet, dass der Fehler bereits bei Übergabe der Ware vorlag. Für die Mängelrüge gelten, sofern für den Kunden ein Handelskauf vorliegt, die Bestimmungen des HGB. Bei Dienstleistungen obliegt es dem Kunden, die Fehlerfreiheit der erbrachten Leistung unverzüglich zu überprüfen und gegebenenfalls Nachbesserung zu verlangen. Offensichtliche Fehlleistungen sind innerhalb von 7 Tagen anzuzeigen, ansonsten gilt die durchgeführte Dienstleistung als genehmigt. Für kostenlos erbrachte Dienstleistungen ist jegliche Gewährleistung oder Nachbesserung ausgeschlossen.
6a. Vorgehensweise im Fall einer Mängelrüge
Der Kunde gewährt der DomainCube Ltd & Co KG eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung. Ein Vorabaustausch oder die Stellung eines Ersatzgeräts für die Dauer der Reparatur ist nicht möglich. Sollte die Nachbesserung zweimal fehlschlagen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Ansprüche des Kunden beschränken sich in diesem Fall auf die Rückerstattung des gezahlten Kaufpreises oder Entgelts. Bei unberechtigter Mängelrüge ist die DomainCube Ltd & Co KG berechtigt, dem Kunden den durch die Bearbeitung der Mängelrüge entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen. Sollte das ursprünglich gelieferte Gerät oder die Komponente nicht mehr verfügbar oder eine Reparatur nicht möglich sein, behält sich die DomainCube Ltd & Co KG vor, einen gleichwertigen Ersatz zu liefern. Bei Einzelkomponenten obliegt es dem Kunden, diese der DomainCube Ltd & Co KG wieder als Einzelkomponente zur Verfügung zu stellen. Eine Fehlersuche oder der Ausbau defekter Einzelkomponenten wird nur an von der DomainCube Ltd & Co KG gelieferten Komplettsystemen durchgeführt. Im Fall einer Mängelrüge hat der Kunde die gelieferte Ware an die DomainCube Ltd & Co KG zurückzuschicken. Zusätzliche Leistungen, wie z.B. Vor-Ort-Service, bedürfen der gesonderten Vereinbarung und werden gegebenenfalls gesondert berechnet.
6b. Rücksendungen
Rücksendungen haben zunächst auf Kosten des Kunden zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Sofern es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt, trägt der Kunde das Versandrisiko für die Rücksendung. Bei berechtigter Mängelrüge und sofern die erstmalige Übergabe der gekauften Ware nicht in den Geschäftsräumen der DomainCube Ltd & Co KG erfolgt ist, werden dem Kunden die für die Rücksendung entstandenen Versandkosten erstattet. Der Kunde hat hierfür unverzüglich und unaufgefordert einen Nachweis über die Höhe der angefallenen Versandkosten zu erbringen. Wir empfehlen dringend eine Versandart, bei der eine Nachverfolgung, beispielsweise über die Sendungsnummer, möglich ist. Die Kosten werden maximal bis zu der Höhe erstattet, die für ein versichertes Standardpaket angefallen wären. Kosten für höherwertige Versandarten, beispielsweise Expresszustellung, werden nicht erstattet. Bei Rücksendung aus dem Ausland werden die Kosten nur bis zu der Höhe erstattet, die für den Versand im Inland angefallen wären. Sollte der Versand mittels eines Paketdienstes aufgrund der Beschaffenheit der Ware nicht möglich sein, muss die Versandart unbedingt vor dem Absenden mit der DomainCube Ltd & Co KG abgesprochen werden. Sofern der Kunde die Ware selbst anliefert, empfehlen wir dringend die Vereinbarung eines Termins. Aufwendungen, die dem Kunden durch einen fehlgeschlagenen Anlieferungsversuch entstehen, werden nicht erstattet.
7. Kündigung
Verträge über dauerhafte Leistungen werden, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer geschlossen. Eine Kündigung kann von beiden Vertragspartnern ohne Angabe von Gründen erfolgen. Die Kündigungsfrist ergibt sich aus der dem Vertrag zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung oder aus dem Vertrag selbst. Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich (z.B. Nichterfüllung des Vertrags, Verstoss gegen die AGB). Kündigungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
8. Verfügbarkeit, Sicherheit
Im Falle eines Defekts oder Fehlers an einer gelieferten Ware oder Software obliegt es dem Kunden, für die Dauer des Ausfalls bzw. bis zur Behebung des Fehlers für einen geeigneten Ersatz zu sorgen. Nicht gewährleistet wird eine ständige Erreichbarkeit für Unterstützung oder Fehlerbeseitigung sowie das Stellen eines Ersatzgeräts. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschliesslich, für gelieferte PC- und Serversysteme und Softwareprodukte. Abweichungen hiervon können in einem besonderen Vertrag geregelt werden. Sofern dem Kunden, z.B. im Rahmen eines Wartungsvertrags, eine erhöhte Erreichbarkeit zugesichert wird, beinhaltet diese ausschliesslich die Erreichbarkeit eines Mitarbeiters zwecks unverzüglicher Stötungs- bzw. Auftragsannahme sowie die Leistung fernmündlicher Unterstützung. Die DomainCube Ltd & Co KG ist in keinem Fall zu einer sofortigen Störungsbeseitigung bzw. Auftragsbearbeitung verpflichtet. Diese erfolgt im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebs und zu den üblichen Geschäftszeiten. Abweichungen hiervon, z.B. eine garantierte Reaktionszeit, können in einem gesonderten Vertrag geregelt werden. Die Erreichbarkeit hängt unter anderem von der Netzverfügbarkeit des Mobilfunkbetreibers ab. Auch bei Abschluss eines gesonderten Vertrages kann eine jederzeitige Erreichbarkeit daher nicht gewährleistet werden. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschliesslich, ausserhalb der üblichen Geschäftszeiten.
9. Warenlieferungen
Sofern es sich um einen Versendungskauf handelt, der nicht gleichzeitig Verbrauchsgüterkauf ist, geht die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an das von der DomainCube Ltd & Co KG beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist. In allen anderen Fällen geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware an ihn übergeben worden ist. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der DomainCube Ltd & Co KG; die Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig.
10. Softwarelieferungen
Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann eine vollständige Sicherheit oder Fehlerfreiheit von Computerprogrammen nicht zugesichert werden. Die unter "6. Haftung, Gewährleistung" sowie unter "6a. Vorgehensweise im Fall einer Mängelrüge" aufgeführten Gewährleistungsbedingungen und Fristen gelten auch für Softwarelieferungen. Die Gewährleistung umfasst die Beseitigung von Fehlfunktionen, die im Verantwortungsbereich der DomainCube Ltd & Co KG liegen, nicht aber die Erweiterung des bestehenden Funktionsumfangs oder die Entwicklung neuer Funktionen. Ebenfalls nicht Teil der Gewährleistung ist die Beseitigung von Fehlfunktionen, die durch falsche Bedienung oder durch Inkompatibilitäten hervorgerufen werden. Für Sicherheitslücken und Folgeschäden haftet die DomainCube Ltd & Co KG nur, sofern seitens der DomainCube Ltd & Co KG Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Auf Open-Source-Projekte sowie auf Software-Produkte von Drittherstellern hat die DomainCube Ltd & Co KG in der Regel keinen Einfluss. Bei Software, die solche Produkte ganz oder teilweise beinhaltet, beinhaltet der Lieferumfang nur die von der DomainCube Ltd & Co KG entwickelten Teilprodukte sowie die zur Funktion des Gesamtprodukts erforderlichen Schnittstellen zu den verwendeten Drittprodukten. Eventuell erforderliche Lizenzen für diese Drittprodukte müssen vom Kunden separat erworben werden. Die Gewährleistung umfasst nur die Beseitigung von Mängeln innerhalb der Teilprodukte und Schnittstellen, die von der DomainCube Ltd & Co KG entwickelt wurden. Beim Bekanntwerden einer Sicherheitslücke oder eines Fehlers in einem Teilprodukt, das nicht von der DomainCube Ltd & Co KG entwickelt wurde, ist die DomainCube Ltd & Co KG bestrebt, dem Kunden ein Update zur Verfügung zu stellen, welches eine fehlerbereinigte Version des betreffenden Teilprodukts enthält. Ein Anspurch darauf besteht jedoch nicht. Die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen wird in der Regel auf der Internetpräsenz der DomainCube Ltd & Co KG oder des entsprechenden Produkts bekanntgegeben. Neue Versionen mit erweitertem Funktionsumfang können kostenpflichtig sein. Der Erwerb eines Softwareprodukts beinhaltet keinen zukünftigen Anspruch auf die jeweils neueste Version des Produkts. Das Anfordern und Installieren von Updates und neuen Versionen obliegt grundsätzlich dem Kunden, kann aber auch von der DomainCube Ltd & Co KG übernommen werden. Hierzu bedarf es eines gesonderten Auftrags. Derartige Leistungen sind kostenpflichtig. Es obliegt dem Kunden, vor jeder Installation eine geeignete Datensicherung durchzuführen. Für Software von Drittherstellern gelten die Gewährleistungsbedingungen des jeweiligen Herstellers.
11. Webdesign
Soweit die DomainCube Ltd & Co KG vertraglich die Gestaltung, Erstellung oder Wartung von Webseiten übernommen hat, stellt der Kunde der DomainCube Ltd & Co KG das zur Erstellung erforderliche Material zur Verfügung. Die DomainCube Ltd & Co KG ist verpflichtet, ausschließlich das vom Kunden vorgelegte Text- und Bildmaterial oder vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten bei der Erstellung zu verwenden. Abweichungen bedürfen der Genehmigung des Kunden. Im Verhältnis der Vertragsparteien untereinander ist ausschließlich der Kunde zur Beachtung der gesetzlichen Vorgaben oder sonstiger Einschränkungen hinsichtlich des Inhaltes der in Auftrag gegebenen Webseiten, insbesondere auch für die Beachtung von Urheberrechten und anderer immaterieller Rechte Dritter verantwortlich.
12. Zusätzliche Bedingungen für Internet-Dienstleistungen
12a. Leistungen und Entgelte
Die Zahlung der Entgelte für Internet-Dienstleistungen (z.B. Hosting, Domainverwaltung) erfolgt prinzipiell durch Lastschriftverfahren. In Ausnahmefällen kann eine andere Zahlungsart vereinbart werden. Derartige Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Bei der Wahl einer anderen Zahlungsart als dem Lastschriftverfahren fallen zusätzliche Entgelte an, deren Höhe sich aus der aktuellen Preisliste ergibt. Bei Zahlungsverzug fallen zusätzliche Bearbeitungsgebühren an, deren Höhe sich aus der aktuell gültigen Preisliste ergibt.
12b. Benutzerkennungen und Passwörter
Bei Annahme einer Bestellung durch die DomainCube Ltd & Co KG werden dem Kunden die zur Nutzung der Dienste benötigten Daten (Benutzerkennung und Passwort) an die bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse übermittelt. Der Kunde ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Der Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf.
12c. Inhalte
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten auf den Server zu übertragen, die die Stabilität, Leistungsfähigkeit oder Verfügbarkeit beeinträchtigen könnten. Insbesondere dürfen keine Chatsysteme, Banner-Programme oder Counter-Systeme angeboten werden. Es ist nicht gestattet, die von der DomainCube Ltd & Co KG angebotenen Dienste ganz oder teilweise Dritten zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist der Wiederverkauf untersagt. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die auf dem Server gespeicherten Daten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstossen. Weiterhin ist es dem Kunden ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch für eingeblendete Banner sowie für Schlüsselbegriffe, die für die Eintragung von Suchmaschinen verwendet werden. Bei einem Verstoss gegen diese Bedingungen ist die DomainCube Ltd & Co KG ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu entfernen oder die Präsenz des Kunden ganz oder teilweise zu sperren. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der gesetzlichen Regeln, insbesondere unter Einhaltung des TDG und des MDSTV, vorgeschriebene Angaben auf seiner Website zu machen. Eine regelmässige Überprüfung der vom Kunden übertragenen Inhalte durch die DomainCube Ltd & Co KG findet nicht statt. Die DomainCube Ltd & Co KG weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass auf dem Server gespeicherte Inhalte aus technischer Sicht jederzeit vom Anbieter oder dem vom Anbieter beauftragten Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen eingesehen werden können.
12d. Verfügbarkeit
Für Hosting gewährleistet die DomainCube Ltd & Co KG eine durchschnittliche Erreichbarkeit des Dienstes von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Störungen, die nicht im Einflussbereich der DomainCube Ltd & Co KG liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Naturkatastrophen). Der Kunde stellt in angemessenen Zeitabständen Sicherheitskopien der an DomainCube Ltd & Co KG übertragenen Daten (z.B Homepage) her. Die auf den Servern der DomainCube Ltd & Co KG abgelegten Inhalte werden von der DomainCube Ltd & Co KG regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich übertragen. Für Störungen innerhalb des Internet kann die DomainCube Ltd & Co KG keine Haftung übernehmen.
12e. E-Mail
Die Maximalgröße einer einzelnen E-Mail kann von der DomainCube Ltd & Co KG auf einen angemessenen Wert beschränkt werden. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt versendeter E-Mails. Insbesondere darf der Inhalt nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstossen. Das Versenden mehrerer E-Mails mit gleichem Inhalt ("Spam") ohne vorherige Einwilligung des jeweiligen Empfängers ist untersagt. Auch das sonstige mehrfache Verschicken von E-Mails ist nur in einem Rahmen erlaubt, der die Stabilität, Performance oder Verfügbarkeit der Server nicht beeinträchtigen kann. Weiterhin ist der Versand von E-Mails mit schadhaftem Inhalt ("Viren", "Würmer", "Trojanische Pferde") nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich, angemessene Vorkehrungen zu treffen, damit der Versand derartiger Inhalte über die Server der DomainCube Ltd & Co KG unterbleibt. Eine längere Laufzeit oder der Verlust einzelner E-Mails kann nicht vollständig ausgeschlossen werden. Schadenersatzansprüche wegen verspätet zugestellter oder verloren gegangener E-Mails sind grundsätzlich ausgeschlossen. Die DomainCube Ltd & Co KG weist ausdrücklich darauf hin, dass E-Mails theoretisch auf dem Übertragungsweg von unbefugten Dritten mitgelesen oder verändert werden können.
12f. Domainnamen und Registrierung
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domainnamen wird die DomainCube Ltd & Co KG lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der entsprechenden Vergabestelle tätig. Mit der Auftragserteilung garantiert der Kunde, dass er die alle Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle erfüllt. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige Network Information Center oder einen von der DomainCube Ltd & Co KG ausgewählten Dienstleister weitergeleitet. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Vergabestelle bestätigt ist. Haftung oder Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens ist ausgeschlossen. Die DomainCube Ltd & Co KG übernimmt keine Gewähr dafür, dass für den Kunden beantragte Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamens beruhen, stellt der Kunde die DomainCube Ltd & Co KG hiermit ausdrücklich frei. Für bereits registrierte Domains stellt die DomainCube Ltd & Co KG einen KK-Antrag. Eine Ablehnung dieses KK-Antrags durch den vorherigen Provider hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit oder Kündigungsfrist des zwischen dem Kunden und der DomainCube Ltd & Co KG geschlossenen Vertrages. Sollte der KK-Antrag wiederholt gestellt werden müssen, ist der Kunde verpflichtet, die im Zusammenhang mit jedem erneut gestellten KK-Antrag anfallenden Kosten zu übernehmen.
13. Widerruf nach dem Fernabsatzgesetz
Endverbraucher können einen Vertrag, der unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen wurde, innerhalb von 2 Wochen durch entsprechende Mitteilung an die DomainCube Ltd & Co KG widerrufen. Diese Frist beginnt mit Zugang der Annahmeerklärung oder, bei Warenlieferungen, mit Zugang der Ware. Die Mitteilung eines Widerrufs bedarf der Schriftform. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Erfolgt innerhalb der genannten Frist eine Rücksendung der Ware, ohne dass eine Mitteilung eines Widerrufs stattgefunden hat, wird die Rücksendung wie ein Widerruf gewertet. Gelieferte Ware muss vollständig und unbeschädigt zurückgegeben werden. Hat der Käufer die Ware vor der Rückgabe bereits in Gebrauch genommen, behalten wir uns vor, einen angemessenen Wertersatz für die gezogenen Nutzungen und eine Verschlechterung der Ware zu fordern. Dies gilt nicht, sofern die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über nach Kundenangaben zusammengestellte und konfigurierte Waren und Werke. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn die DomainCube Ltd & Co KG nach dem vertraglich vereinbarten Anfangszeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Ausgeschlossen ist ein Widerruf für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind, insbesondere bei bereits beantragten und auf den Kunden registrierten Domainnamen.
14. Schriftform
Soweit in diesen AGB Schriftform vorgesehen ist, wird diese durch Telefax, nicht jedoch durch E-Mail gewahrt.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eines Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
16. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Schwäbisch Gmünd. Der Gerichtsstand ist Schwäbisch Gmünd.